Wichtiges Kriterium für das Verbot ener Partei sei “planvolles Vorgehen der Partei gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik”, schreibt das Bundesverfassungsgericht.
Streumunition für die Ukraine
Deutschland hat Streumunition geächtet. Zum einen verbleiben die Blindgänger für Jahrzehnte im Bode. Denken wir daran, dass in Deutschland auch fast 80 Jahre nach dem Krieg die Kampfmittelräumung präsent bleibt.
Rammstein und die Medien
Es gibt auf dieser Welt kein kostenloses Mittagessen! Welchen Eintrittspreis haben Row 0, After und After After Show Party? Es nicht schwer, “nein” zu sagen.
Scholz: Heizen mit Solarwärme
Ich freue mich, dass der Herr Bundeskanzler eine neue Lösung für ein drängendes Problem anbietet, das Heizen von Wohnflächen mit Solarwärme!
Scholz: Einwanderung sorgt für sichere Rente
Nehmen wir für den Moment an, die Welt sei nicht schwarz-weiß. Der Kanzler stellt eine Behauptung auf, die kaum ein Zuhörer für plausibel hält. Stattdessen werden Argumente und zahlenmäßige Belege für den Widerspruch dargelegt. Der Kanzler scheint bislang keine plausible Argumentation vorzulegen, die die Aussagen der Kritiker widerlegt.
Vertrag BioNTech
Ganz vorsichtig formuliert hat die EU einen Vertrag geschlossen, an dessen Wirkung die teilnehmenden Staaten gebunden sind. Der nicht transparente Vertrag mit Enthaftungserklärungen, Verzicht auf den Nachweis von Wirkungen und der sehr weitreichenden Abnahmeverpflichtung ist nicht zum Wohle des deutschen Volkes.
Konstruktiver Journalismus
In meinem Leben habe ich schon Mitarbeiterzeitschriften und eine Zeitschrift eines Sportverbandes mitgeprägt. Stets hatte ich ein schlechtes Gewissen, weil mir klar war, nicht innerhalb der klassischen journalistischen Kategorien unterwegs zu sein.
Die Veränderlichkeit der Geschichte
Es ist das Wesen von Geschichte, nicht mehr zeitgemäß zu sein. Insbesondere historische schriftliche Aufzeichnungen sind wesentlicher Teil unser kulturellen Fundaments. Pharaonen, Könige, frühere Bundespolitiker und Schriftsteller hatten allesamt andere Auffassungen von gut oder schlecht als mancher Mensch heute.
Erinnerungskultur
Ist Böhmermann Satiriker? Leider erinnere ich mich nicht mehr so genau. Haben Karl-Eduard von Schnitzler (Ost) und Richard Löwenthal (West) sich seinerzeit als Satiriker bezeichnet? Jedenfalls verhielten sie sich so, als dürften sie alles. Insbesondere spielten für sie weder Glaubwürdigkeit noch die offensichtliche Grenze zur sehr verbogenen Wahrheit eine Rolle. Damals waren die Sendungen die… Continue reading Erinnerungskultur
Stromproblem
Vor zwei Jahren hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass in einem Industrieland wie Deutschland der Strom knapp werden könnte. Vor einem Jahr hat Habeck verkündet, wir hätten kein Stromproblem. Heute freuen wir uns, wenn es keine Totalabschaltung gibt. Das erinnert mich an die mutmaßliche Einführung des Sozialismus in einem Wüstenstaat: nach kurzer Zeit wird… Continue reading Stromproblem